Organisation
Neben dem Organigramm und dem Geschäftsverteilungsplan (GVP) der Senatorin für Wirtschaft, Häfen und Transformation finden Sie hier eine Übersicht über alle Abteilungen und Referate einschließlich der jeweiligen Ansprechpersonen und Aufgabenbereiche.
Referatsleitung N.N.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- die Bearbeitung dienstrechtlicher und arbeitsrechtlicher Angelegenheiten der Beschäftigten des Ressorts
- das betriebliche Gesundheitsmanagement
- die Weiterentwicklung des Ressorts als familienfreundlicher Arbeitgeber
- die Entwicklung der Stellenprofile, die Stellenbewertung und -finanzierung
- die Personalbedarfsplanung und Personalentwicklung
- die Bereitstellung von Personal und die Durchführung von Personalauswahlverfahren
- die Erstellung und das Controlling des Personalhaushaltes sowie
- die Budgetplanung, die Stellenbewirtschaftung und das Berichtswesen
Referatsleitung N.N.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Steuerung von Haushalt, Finanzplanung, Projekt- und Drittmittelfinanzierung sowie Zuwendungsangelegenheiten
- Koordinierung der Produktpläne PPL 71 „Wirtschaft“ /81 „Häfen“ und Bearbeitung ressortübergreifender Grundsatzthemen (u.a. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen)
- Durchführung der Mittelbewirtschaftung und des Controllings in den Produktplänen PPL 71 „Wirtschaft“/81 „Häfen“/96 „IT-Budget der FHB“
- Wahrnehmung der Steuerkoordination des Ressorts
- Abwicklung der Wirtschaftsführung, Rechnungs- und Berichtswesen für Sondervermögen Hafen, Fischereihafen und Betriebe gewerblicher Art (BgA)
- Rechnungsführenden Stelle für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds (EMFAF)
- Zuwendungsrecht und -controlling
- Umsetzung der Haushaltsdigitalisierung (z. B. SAP HANA, E-Rechnung, SAP-Koordinierung)
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Programmierung von regionalen EU-Programmen, Aufstellung der hierfür erforderlichen Verwaltungs- und Kontroll- sowie IT-Systeme, Begleitung der Umsetzung sowie Prüfung der EU-Projekte, Monitoring und Berichterstattung sowie Öffentlichkeitsarbeit und Organisation des EFRE-Begleitausschusses als Verwaltungsbehörde für die Programme aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Land Bremen
- Fragen der europäischen Wirtschafts- und Strukturpolitik z. B. im Zusammenhang mit den europäischen Rechtsgrundlagen der regionalen Strukturpolitik, dem Europäischen Semester, dem EU-Haushalt (Mehrjährigen Finanzrahmen MFR) oder der Umsetzung und Entwicklung des europäischen Binnenmarkts.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Steuerung der Organisationsentwicklung und der Geschäftsprozessoptimierung, Themen der Verwaltungsmodernisierung
- Weiterentwicklung und Steuerung des Dokumentenmanagementsystems VIS und interne Beratung zu digitalen Geschäftsprozessen und Schnittstellen
- Leitung der inneren IT, Betrieb des IT-Service-Managements, strategisches IT-Controlling und IT-Haushaltsplanung, IT-Sicherheitsmanagement
- Digitalisierung von Verwaltungsleistungen, Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG), Bund-Länder
- Ausschuss „E-Government für die Wirtschaft“, Einsatz von KI in der Verwaltung
- Betrieb der Geschäftsstelle, Liegenschaftsmanagement, Registratur, Arbeitsschutz, Intranet
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Grundsätzliche, abteilungsübergreifende regional- und wirtschaftspolitische Angelegenheiten
- Entwicklung, Steuerung und Umsetzung des Drittmittelprogramms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) für das Land Bremen, Teilnahme am Bund-Länder Unterausschuss zur GRW
- Belange der Energiepolitik und des Klima- und Umweltschutzes
- Angelegenheiten alternativer Wirtschaftsformen und Nachhaltigkeit
- Belange der Stahlindustrie, Länder-Stahlallianz
- Koordination der Aufgaben von SWHT im Rahmen der Klimaschutzstrategie 2038, Steuerung/Controlling der Klimaschutz-Fastlane Wirtschaft,
Koordinierung der Wasserstoff – IPCEI – Projekte (industrielle Großprojekte im Bereich der Stahlindustrie, der Wasserstoff-Erzeugung, der Leitungsinfrastruktur und der Luftfahrt) - Beobachtung / Analyse ökologisch relevanter ordnungspolitischer Regelungen auf EU-, Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene,
Steuerrecht
Referatsleitung
Gewerbeplanung
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Entwicklung der Gewerbe- und Regionalplanung sowie Anbindung von Wirtschaftsstandorten
- Steuerung der Gewerbeflächenentwicklung und der zugehörigen Sondervermögen (u. a. Überseestadt)
- Planung und Erschließung von Gewerbegebieten einschließlich Projektfinanzierung und -controlling
- Durchführung der Raumordnung, Landes- und Regionalplanung sowie bauleitplanerischer Grundsatzarbeit
- Koordinierung der Stadtentwicklungsprojekte (Produktive Stadt, Zwischennutzungen, Reaktivierungen)
- Umsetzung der Klimaschutzstrategie 2038 und des GEP2030 für Wirtschaftsflächen und Verkehrsstrategien
- Wahrnehmung der Fachaufsicht über WFB-Bereiche (Immobilien, Erschließung/Hochbau, Unternehmensservice/Vertrieb)
- Geologischer Dienst für Bremen (Untergrundforschung, Geodaten/GIS, Bergwesen)
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Förderung und Entwicklung von Handel, Tourismus, Marketing, Veranstaltungen und
- Veranstaltungsinfrastruktur durch entsprechende Konzepte, Strategien und Förderprogramme in der Stadt Bremen
- Planung Steuerung und Umsetzung von strategischen Infrastrukturprojekten der Innenstadtentwicklung, der Veranstaltungsinfrastruktur und der Tourismusentwicklung einschließlich Finanzierung, Steuerung und Evaluation
- Förderung und Steuerung von City- und Stadtteilinitiativen in der Stadt Bremen
- Übergeordnete Angelegenheiten des Einzelhandels in der Stadt Bremen sowie der Sonderstandorte im niedersächsischen Umland
- Angelegenheiten des kommunalen und des regionalen Zentren- und Nahversorgungskonzeptes
- Weiterentwicklung des Bremischen Gesetzes zur Stärkung von Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (BIDs)
- Fachaufsicht, Steuerung und Controlling des Geschäftsbereichs Marketing und Tourismus der WFB, des Teilsondervermögen Veranstaltungsflächen, der Glocke Veranstaltungs-GmbH, der Universum Management Gesellschaft und der Bremer Weserstadion GmbH:
Steuerung und Umsetzung der Tourismusstrategie der Stadt Bremen - Steuerung und strategische Weiterentwicklung der überregionalen Veranstaltungsförderung in der Stadt Bremen
- Produktgruppencontrolling
- Haushaltsaufstellung Dienstleistungsfond Stadt und Land sowie Liquiditätsplanung
- Umsetzung der Zuwendungs- und Mittelbereitstellungen in den genannten Aufgabenbereichen
- Bund-Länder-Angelegenheiten im Bereich Binnenhandel
- Bund-Länder-Angelegenheiten im Bereich Tourismus
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Beteiligungsmanagement und -controlling für WFB und M3B
- Betreuung der Aufsichtsratsangelegenheiten und Durchführung des zentralen Berichtswesens
- Steuerung des referatsübergreifenden Beteiligungsmanagements der Abteilung 1
- Durchführung des Produktbereichscontrollings Wirtschaft einschließlich Haushaltsaufstellung und -vollzug
- Umsetzung der Zuwendungs- und Mittelbereitstellungen im Aufgabenbereich
- Strategische Weiterentwicklung des Messe- und Kongresswesens
- Durchführung des Controllings und der Förderung der M3B
Katharinenklosterhof 3 (Katharinen-Passage)
28195 Bremen
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Wahrnehmung der marktrechtlichen Angelegenheiten und Festsetzungen
- Planung und Durchführung kommunaler Volksfeste und Jahrmärkte
- Durchführung der betriebswirtschaftlichen Buchführung (BgA)
- Betrieb und Weiterentwicklung des Fachverfahrens für Marktangelegenheiten
- Koordinierung der Sicherheits- und Ordnungsbelange bei marktrechtlichen Verfahren
- Zusammenarbeit mit beteiligten Dienststellen, externen Einrichtungen und Organisationen
- Durchführung der Zulassungs- und Genehmigungsverfahren für Marktveranstaltungen
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Ausgestaltung der hafenrechtlichen Grundsatz- und Gesetzgebungsarbeit
- Umsetzung supranationaler Rechtsnormen (EU-Richtlinien/-Verordnungen) in Hafenrecht und Praxis
- Wahrnehmung der Fachaufsicht über Hafenbehörde und Hafenkapitän
- Steuerung der Hafenabgaben einschließlich Widerspruchsinstanz und Gebührenmonitoring
- Durchführung der rechtsförmigen Beratung zu Vergabe-, Planungs-, Vertrags- und Zollangelegenheiten der Häfen
- Bearbeitung der beihilferechtlichen Grundsatz- und Notifizierungsverfahren für Hafeninfrastruktur
- Juristische Begleitung der planungsrechtlichen Zulassung großer Infrastrukturvorhaben (z. B. Energy Port)
- Wahrnehmung der Aufgaben als oberste Landesbehörde im Gefahrgutbeförderungsrecht einschließlich Bußgeldbehörde und Containersicherheitsabkommen
- Vertretung der Hafeninteressen in nationalen und europäischen Gremien sowie Erstellung von Stellungnahmen
Referatsleitung N.N.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Entwicklung der Hafenwirtschaftsstrategie einschließlich Hinterlandanbindungen und intermodaler Verkehre (TEN-T/BVWP)
- Durchführung der Markt- und Wettbewerbsbeobachtung sowie Erstellung von Hafenstatistiken und Berichten
- Steuerung der Hafenentwicklung, des Hafenbaus und des Hochwasserschutzes
- Planung des Grundstücksverkehrs in den Häfen und Begleitung der rechtlichen Rahmenbedingungen
- Bremische Seeschifffahrtspolitik
- Seearbeitsrecht
- Angelegenheiten der Hafenlotsengesellschaft Bremerhaven
- Fährverkehr in Bremen-Nord
- Umsetzung des Hafensicherheitsrechts und Vertretung in einschlägigen Gremien
- Koordinierung der IMO-Angelegenheiten (ohne MEPC)
- Durchführung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach BremHaSiG
- Leitung des Eisenbahninfrastrukturunternehmens „Bremische Hafeneisenbahn“ einschließlich Sicherheits-, Zugangs- und Entgeltmanagement sowie Steuerung der mit der Geschäftsbesorgung (bremenports GmbH&Co. KG) und Betriebsführung (DB InfraGO AG) beauftragten Unternehmen
- Weiterentwicklung der SMART-PORT-Strategie und Digitalisierung der Hafenprozesse
- Erstellung und Pflege technischer Geodaten und Bestandspläne für Hafenanlagen
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Erarbeitung von Konzepten für einen nachhaltigen Hafenbetrieb, inklusive einer umwelt-, natur- und klimapolitischen Grundsatzarbeit für Häfen und Schifffahrt
- Klimaschutz und Transformation: Initiierung von Green Shipping Corridors (grünen Handelsrouten)
- Entwicklung und Implementierung von Landstromanlagen für Seeschiffe zur Emissionsreduzierung im Hafengebiet
- Unterstützung bei der Umstellung der Transportketten hin zu alternativen, klimafreundlichen Kraftstoffen und nachhaltigen Antriebskonzepten
- Erarbeitung von Maßnahmen zur gesteigerten Klimaresilienz der Hafeninfrastruktur
- Umsetzung des maritimen Umweltschutzrechts (insbesondere MARPOL) und der Hafenauffangrichtlinie entsprechend des Bremischen Schiffsabfallentsorgungsgesetzes
- Steuerung der Abfallbewirtschaftung und des Baggergutmanagements in den Häfen
- Konzeption der Wasserstoffwirtschaft und Aufbau wasserstoffbasierter Logistik in den Häfen
- Initiierung und Begleitung von Projekten, einschließlich Fördermittelakquise u.a. für Klimaschutz und Wasserstoffthemen
- Vertretung in Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie in nationalen und EU-Arbeitsgruppen
- Begleitung von Hafenprojekten einschließlich eines Baggergutmanagements und Kompensationsmaßnahmen und Umweltprüfungen
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Wahrnehmung der Aufgaben der obersten Landesluftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde
- Durchführung des Luftverkehrsrechts und der Luftaufsicht einschließlich UAS und Luftraumregelungen (SERA)
- Umsetzung und Aufsicht nach VO (EU) 139/2014 (Managementsysteme, Audits, Zertifizierung, Aufsicht von Flugplätzen)
- Gefahrenabwehrmaßnahmen nach dem Luftsicherheitsrecht inklusive Qualitätsmanagement nach VO (EU) 300/2008
- Genehmigung/Planfeststellung von Flugplätzen und Benutzungsordnungen sowie Überwachung von Bau- und Anlagenschutzbereichen
- Vollzug des Fluglärmgesetzes einschließlich Lärmschutzverordnungen, Lärmaktionsplanung und Kommissionsgeschäftsführung
- Genehmigung und Aufsicht über Ausbildungsorganisationen, Luftfahrtunternehmen und Luftfahrtpersonal
- Bearbeitung rechtlicher Grundsatzfragen, Erstellung von Stellungnahmen und Vertretung vor Gerichten
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Steuerung der wirtschaftsstrukturellen Entwicklung Bremerhavens und Durchführung investiver Förderprojekte
- Leitung der Verwaltungsbehörde für EMFF/EMFAF und Koordinierung der zwischengeschalteten Stellen
- Durchführung beihilferechtlicher Prüfungen und Ausarbeitung von Grundsätzen für Vorhaben in Bremerhaven
- Bewirtschaftung und Controlling der Sondervermögen (Carl-Schurz-Kaserne, Fischereihafen/Landseite)
- Wahrnehmung der Aufgaben der obersten Fischereibehörde und Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik
- Projektbegleitung, Abwicklung und Kontrolle EU-geförderter Vorhaben in Fischerei und Fischwirtschaft
- Konzeption und Umsetzung von Klima- und Energiewende-Schwerpunkten einschließlich EnergyPort-Projekten
- Fachaufsicht über das ttz Bremerhaven und Steuerung drittmittelfinanzierter Vorhaben
Referatsleitung N.N.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Wahrnehmung des dezentralen Beteiligungsmanagements Beteiligungscontrolling der FHB im Bereich Häfen- und Logistikbeteiligungen (u. a. bremenports, BLG, Fischereihafen-Betriebsgesellschaft, Flughafen Bremen, BIS, Jade-Weser-Port)
- Betreuung von Aufsichtsratsmandaten und -angelegenheiten sowie Gremien
- Begleitung des Controllingausschusses und der Deputation für Wirtschaft und Häfen
- Fortentwicklung der Grundsatzfragen des dezentralen Beteiligungsmanagements der Abteilung
- Rechtliche Begleitung von Umstrukturierungen der zugeordneten Gesellschaften
- Rechtliche Begleitung von Geschäftsführungsangelegenheiten der zugeordneten Gesellschaften
- Betreuung gesellschaftsrechtlicher Fragen sowie Steuerung der rechtlichen Angelegenheiten
- Betreuung der zuwendungsrechtlichen Angelegenheiten
- Berichterstellung im Bereich Klimaschutz
- Koordinierung der Beauftragung der Jahresabschlussprüfungen
- Analyse der Eigengeschäfte und Leistungsbeziehungen der Beteiligungen
Referatsleitung N.N.
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Entwicklung der Industrie-, Innovations- und Clusterstrategien (inkl. RIS3) sowie Einbindung von EU- und Bundesstrategien
- Steuerung der Branchenpolitik in Schlüsselbranchen (u. a. Maritime Wirtschaft/Logistik, Automotive, Nahrungs-/Genussmittelwirtschaft) sowie Betreuung weiterer Branchen (u.a. Verteidigungs- und Sicherheitswirtschaft, Bau, Chemie)
- Steuerung der Schiffbauförderung im Land Bremen und Sprecherfunktion Schiffbau der norddeutschen Länder
- Betrieb und Weiterentwicklung von Cluster- und Netzwerkstrukturen (u. a. Maritimes Cluster Norddeutschland, Nahrungs- und Genussmittelwirtschaft/Food Land Bremen/First) sowie Unternehmensansiedlungen
- Initiierung und Koordinierung der „Schlüsselmaßnahmen Innovation (Innovationsmanagement/Cluster/Netzwerke/Transfer)“ für Bremen und Bremerhaven
- Koordinierung von Querschnittsthemen für Abt. 4 (z.B. Webseite bremen-innovativ, Klimaschutzstrategie 2038)
- Aufbau und Steuerung von Modellregionen und strategischen Pilotvorhaben
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Strategische und innovationspolitische Steuerung der Themen, Programme und Projekte in den folgenden Bereichen der Wirtschaft:
- Existenzgründung / Start-Ups
- Kultur-/Kreativwirtschaft und Film/Medien (inkl. Nordmedia)
- Leichtbau, Materialien, Fertigung/3D-Druck
- Digitalisierung (inkl. KI, Cybersicherheit, autonome Systeme)
- Fachkräftesicherung für Unternehmen und Diversität
- Technologie-/ Wissenstransfer
- Inhaltliche Koordination der Zukunftstorte: ECOMAT und Digital Hub Industry
- Koordination für Telekommunikations-, Post- und Digitalinfrastruktur
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Umsetzung der Innovations-, Technologietransfer- und Clusterpolitik des Landes, insbesondere in den Bereichen Zuwendungs- und Vergaberecht
- Betreuung und Steuerung herausgehobener Einzelprojekte
- Konzeption und Umsetzung von krisenbedingten Hilfsprogrammen (Corona, Energiekosten …) des Bundes und der FHB
- Fachaufsicht über die Bremer Aufbau-Bank GmbH
- Steuerung und Weiterentwicklung von Finanzierungsinstrumenten einschließlich Bürgschaften und Beteiligungskapitalfinanzierungen sowie Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen
- Begleitung und Wahrnehmung von Mandaten in Überwachungs- und Bewilligungsgremien der regionalen Förderinstitute
- Wahrnehmung der Aufgaben als zwischengeschaltete EFRE-Stelle im Rahmen der von der Verwaltungsbehörde übertragenen Zuständigkeiten des EFRE-Programms insbesondere administrativer Projektabwicklung und Gremienarbeit
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Luft- und Raumfahrtindustrie
- Umsetzung der Innovations-, Technologietransfer- und Clusterpolitik des Landes in der Luft- und Raumfahrtindustrie
- Clustermanagement in Zusammenarbeit mit dem Clusterverband Aviaspace Bremen e.V.
- Netzwerkaktivitäten und Kontakte zu Verbänden, Bundes- und EU-Ebene
- Wasserstoffwirtschaft und Windenergie
- Umsetzung der Innovations-, Technologietransfer- und Clusterpolitik des Landes im Bereich Wasserstoff
- Umsetzung der Innovations-, Technologietransfer- und Clusterpolitik des Landes im Bereich Windenergiewirtschaft
- Geschäftsstelle Wasserstoffwirtschaft des Landes Bremen
- Internationales
- Außenwirtschaftsförderung und internationale Akquisition
- Aufbau und Pflege internationaler Wirtschaftsbeziehungen und internationales Standortmarketing
- Beteiligung am Enterprise Europe Network (EEN) Bremen
Abteilungsleitung 5 (komm.)
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Ausarbeitung von Grundsatzfragen des Gewerbe- und Marktrechts
- Fortentwicklung von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien
- Durchführung der Aufsicht nach Geldwäschegesetz im Nichtfinanzsektor (Stadtgemeinde)
- Wahrnehmung der Fachaufsicht über die Ortspolizeibehörde Bremerhaven (Geldwäscheprävention)
- Koordinierung der Geldwäschebekämpfung im Nichtfinanzbereich des Landes
- Beratung der Referate Marktangelegenheiten und Gewerbeangelegenheiten in Rechts- und Grundsatzangelegenheiten
- Durchführung und Ahndung von Ordnungswidrigkeitenverfahren
- Wahrnehmung der Prozessvertretung in Gewerbe- und Marktangelegenheiten sowie Erstellung von Rechtsgutachten und Stellungnahmen
Inhalt folgt
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Bearbeitung, Entscheidung und Überwachung von Erlaubnisverfahren nach dem Bremischen Gaststättengesetz
- Durchführung von Anmeldeverfahren sowie Bearbeitung, Entscheidung und Überwachung von Erlaubnisverfahren nach dem Prostituiertenschutzgesetz
- Bearbeitung, Entscheidung und Überwachung von Erlaubnis-, Widerrufs- und Untersagungsverfahren nach der Gewerbeordnung für:
- Bewacher
- Makler, Darlehensvermittler, Bauträger, Baubetreuer und Wohnimmobilienverwalter
- Pfandleiher
- Reisegewerbe
- Versteiger
Gewerbemeldestelle
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Abwicklung von Gewerbe-An-, -Um- und -Abmeldungen sowie Datenaktualisierung
- Führung, Bereinigung und Auskunftserteilung zum Gewerberegister
- Anträge auf Ausstellung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Koordinierung der politischen Gremienarbeit des Ressorts (Bundesrat, Fachministerkonferenzen, Bürgerschaft, Senat, Deputationen, Hafenausschuss)
- Durchführung des Termin- und Vorgangsmanagements für Parlaments- und Gremienvorgänge
- Vorbereitung und Nachbereitung der Staatsrätekonferenzen, Senatssitzungen
- Bearbeitung der Angelegenheiten des Ausschusses für Angelegenheiten der Häfen im Lande Bremen und weiterer Ausschüsse der Bremischen Bürgerschaft sowie Angelegenheiten der Deputationen für Wirtschaft und Häfen
- Vorbereitung und Nachbereitung der Wirtschaftsministerkonferenz und weiterer Fachministerkonferenzen (insb. Küstenwirtschaftsministerkonferenz)
- Koordinierung der ressortbezogenen Angelegenheiten der Ministerpräsidentenkonferenz, der Konferenz Norddeutschland und der CdS-AG
- Wahrnehmung der Angelegenheiten des Bundestages und des Bundesrats einschließlich dessen Fachausschüsse für das Ressort
- Bearbeitung von Eingaben, Beschwerden und Petitionen des Ressorts
- Betreuung der Angelegenheiten der Ortsämter und Beiräte
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Wahrnehmung des dezentralen Beteiligungsmanagements und Beteiligungscontrollings der FHB im Bereich Wirtschaft einschließlich Betreuung von Aufsichtsratsmandaten und Controllingausschuss
- Fortentwicklung der Governance-Rahmenwerke (Handbuch Beteiligungsmanagement, Public Corporate Governance Kodex) und Regelwerke der Beteiligungsgesellschaften
- Erstellung des Beteiligungsberichts und Durchführung des zentralen Berichtswesens über Landesbeteiligungen
- Wahrnehmung der Kammeraufsichten über IHK, Arbeitnehmerkammer und Handwerkskammer sowie Bearbeitung von Börsenangelegenheiten
- Bearbeitung des Finanz- und Bilanzrechts einschließlich betriebswirtschaftlicher Beratung und Prüfung von Kammerabschlüssen
- Ausgestaltung der Grundsatzfragen des Preisrechts, Durchführung der Preisprüfung öffentlicher Aufträge und Kostenprüfung von Zuwendungen einschließlich betriebswirtschaftlicher Gutachten
- Steuerung des öffentlichen Auftrags- und Beschaffungswesens inklusive vergaberechtlicher Beratung, Vertragsmanagement und Bearbeitung kartellrechtlicher Angelegenheiten (ohne Energiekartellrecht/Wasserversorgung)
- Betrieb der Zentralen Service- und Koordinierungsstelle Vergabe (ZSKS) einschließlich Erarbeitung von Vertragsbedingungen und Verfahrens-/Formvorschriften, rechtlicher Beratung, Zusammenarbeit mit Vergabestellen und Tätigkeitsbericht
- Wahrnehmung der Aufgaben der Sonderkommission Mindestentgelt inklusive Geschäftsführung, Anordnung und Durchführung von Kontrollen, juristische Prüfungen, Schulungen, Zusammenarbeit mit der Bundeszollverwaltung sowie Führung des Tariftreue- und Vergaberegisters und Förderung nachhaltiger Beschaffung
- Bearbeitung des EU-Beihilferechts (ohne Verkehr, Fischerei/Aquakultur und Landwirtschaft) einschließlich Rechtsprüfung und Beratung
Der Aufgabenbereich umfasst:
- Innenrevisionsprüfungen
- risikoorientierte Organisations- und Prozessberatung
- Sicherstellung und Beratung zum Datenschutz und der Informationssicherheit
- Antikorruptionsangelegenheiten (Prävention, Zustimmungsverfahren)
- interne Meldestelle (Whistleblower)
- Koordinierung der Zivil- und Katastrophenschutzangelegenheiten
- Koordinierung Cybersicherheitsstrategie
- Koordinierung der Rechnungshofangelegenheiten