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Drohnen (UAS) und Flugmodelle

Drohne DJI Phantom

Auch wenn sie frei verkäuflich sind und der Händler oftmals behauptet, dass Sie erlaubnisfrei fliegen dürfen - der Betrieb von unbemannten Fluggeräten im Luftraum ist ohne behördliche Erlaubnis nur in engen Grenzen erlaubt. Der Grund ist die Zusammenstoßgefahr von bemannten Luftfahrzeugen und unbemannten Fluggeräten, welches fatale Folgen haben kann. Weiterhin fühlen sich Bürger durch den zunehmenden Betrieb zum Teil belästigt und durch mögliche Abstürze steigt auch das Risiko am Boden für Menschen oder Sachen.

Wegen der Gefahren drohen bei illegalem Betrieb von unbemannten Fluggeräten Bußgelder oder sogar Strafverfahren.
Für den Betrieb in geschlossenen Räumen, Hallen oder Sälen brauchen Sie keine luftverkehrsrechtliche Erlaubnis.

Basisinformationen

Das BMVI hat mit der "Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten vom 30. März 2017" (umgangssprachlich Drohnen-Verordnung genannt) den Betrieb von Flugmodellen und UAS in Deutschland umfassend neu geregelt. Die Verordnung trat am 07.04.2017 in Kraft und ist in der LuftVO in den Paragraphen §§ 21a bis 21e sowie in der LuftVZO in dem Paragraphen § 19 aufgegangen.
 

Darstellung der Unterscheidung unbemannter Fluggeräte

Unterscheidung unbemannter Fluggeräte

Unbemannte Fluggeräte werden unterteilt in unbemannte Luftfahrtsysteme und Flugmodelle (§ 1 LuftVG).

Flugmodelle sind unbemannte Fluggeräte, bei denen der Steuerer einen Sport- und Freizeitzweck verfolgt. Das Fliegen steht also im Vordergrund der Tätigkeit. Bei einem UAS hingegen, verfolgt der Steuerer einen sonstigen, z.B. gewerblichen Zweck.

Rechtlich werden die Flugmodelle und die UAS als unbemannte Fluggeräte weitestgehend gleich behandelt.
 

Grundvoraussetzungen für den Betrieb unbemannter Fluggeräte

Grundvoraussetzungen

Unabhängig von Ihrem geplanten Betrieb und unabhängig davon, zu welchem Zweck Sie ein unbemanntes Fluggerät betreiben, benötigen Sie in jedem Fall:

Grundvoraussetzungen für den Betrieb

  • Eine Luftfahrt-Haftpflichtversicherung unabhängig vom Startgewicht
  • Eine Kennzeichnung an sichtbarer Stelle mit dem Namen und der Anschrift des Eigentümers in dauerhafter und feuerfester Beschriftung bei einer Startmasse von mehr als 0,25 Kilogramm
  • Ein Kenntnisnachweis (auch Drohnenführerschein genannt) ab einer Startmasse von mehr als 2 Kilogramm

Betriebsarten

Es gibt verschiedene Betriebsarten mit einem unbemannten Fluggerät:

  • Erlaubnisfreier Betrieb
  • Erlaubnispflichtiger Betrieb
  • Zulassungspflichtiger Betrieb

Wie der Name "erlaubnisfreier Betrieb" schon sagt, handelt es sich hierbei um einen Betrieb, für den keine weitere Erlaubnis benötigt wird. Dieser Betrieb muss innerhalb des gesetzlich vorgegebenen Rahmens erfolgen. Auch bei diesem Betrieb müssen ggf. die zuvor genannten Grundvoraussetzungen erfüllt sein.

Ab wann Sie sich außerhalb des gesetzlichen Rahmens bewegen und somit eine Betriebserlaubnis oder Zulassung benötigen, erfahren Sie in den nachfolgenden Abschnitten.
 

Tatbestände für eine Betriebserlaubnis

Für den erlaubnispflichtigen Betrieb benötigen Sie eine Betriebserlaubnis der zuständigen Landesluftfahrtbehörde des jeweiligen Bundeslandes. Eine Betriebserlaubnis für unbemannte Fluggeräte benötigen Sie, wenn

  • die Startmasse mehr als 5 kg beträgt
  • Ein Raketenantrieb mit einem Treibsatz von mehr als 20 Gramm vorhanden ist
  • ein Verbrennungsmotor vorhanden ist und der Betrieb in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern zu Wohngebieten erfolgt
  • der Betrieb in einer Entfernung von weniger als 1,5 Kilometern zu Flugplätzen (Flughafen, Segelfluggelände, Hubschrauberlandeplatz) oder auf diesen erfolgt
  • der Betrieb bei Nacht stattfindet

Diese Betriebserlaubnis ist bei der zuständigen Luftfahrtbehörde eines jeden Bundeslandes zu beantragen. In Bremen gibt es für UAS (KEIN Sport- und Freizeitzweck) eine pauschale Betriebserlaubnis (Allgemeinverfügung genannt), welche den Betrieb über den gesetzlichen Rahmen hinaus erlaubt. Zur Nutzung dieser pauschalen Betriebserlaubnis bedarf es allerdings ebenfalls bestimmter Voraussetzungen. Lesen Sie hierzu in der Rubrik Allgemeinverfügung weiter, um sich zu informieren.

Reicht diese pauschale Betriebserlaubnis (Allgemeinverfügung)nicht aus, muss ein Antrag bei der Luftfahrtbehörde gestellt werden. Anschließend erfolgt die Erteilung einer gebührenpflichtigen Erlaubnis für maximal 1 Jahr, sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind.

Steuerern von Flugmodellen wird angeraten, Flugmodellgelände zu nutzen. Betriebserlaubnisse für Flugmodelle werden nur nach strengen Maßstäben erteilt.
 

Der Gesetzgeber hat gewissen Betrieb verboten, in der Verordnung wird dann vom "verbotenen Betrieb" gesprochen. Der Begriff "verboten" ist an dieser Stelle etwas irreführend, denn es heißt nicht, dass man niemals dort fliegen darf. Stattdessen können durch die Luftfahrtbehörde des jeweiligen Bundeslandes Ausnahmen von diesen Verboten zugelassen werden, man spricht dann auch von einer Zulassung. Einer solchen Zulassung bedarf es

  • außerhalb der Sichtweite des Steuerers
  • über Naturschutzgebieten
  • über Wohngrundstücken (*)
  • in Flughöhen über 100 Meter über Grund
  • in Kontrollzonen über 50 Meter über Grund (Achtung: Freigabe der Flugsicherung erforderlich)
  • wenn Explosivstoffe, pyrotechnischen Gegenstände, radioaktive Stoffe oder sonstige gefährliche Stoffe transportiert werden
  • wenn Gegenstände, Flüssigkeiten oder gasförmigen Substanzen transportiert werden, die geeignet sind, bei Abwurf oder Freisetzung Panik, Furcht oder Schrecken bei Menschen hervorzurufen

Weiterhin ist der Betrieb zulassungspflichtig über oder in weniger als 100 Meter Abstand von

  • Menschenansammlungen
  • Unglücksorten
  • Katastrophengebieten und anderen Einsatzorten von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
  • über oder in weniger als 100 Meter Abstand von mobilen Einrichtungen und Truppen der Bundeswehr im Rahmen angemeldeter Manöver und Übungen
  • Industrieanlagen (*)
  • Justizvollzugsanstalten (*)
  • Einrichtungen des Maßregelvollzugs (*)
  • militärischen Anlagen und Organisationen (*)
  • Anlagen der Energieerzeugung und Energieverteilung (*)
  • Einrichtungen mit Biostoffen der Schutzstufe 4 (*)
  • Verfassungsorganen des Bundes oder der Länder (*)
  • obersten und oberen Bundes- oder Landesbehörden (*)
  • diplomatischen und konsularischen Vertretungen (*)
  • internationalen Organisationen im Sinne des Völkerrechts (*)
  • Liegenschaften von Polizei und anderen Sicherheitsbehörden (*)
  • Bundesfernstraßen (*)
  • Bundeswasserstraßen (*)
  • Bahnanlagen (*)
  • Krankenhäusern

(*) der Betreiber / die Stelle / der Eigentümer oder Verfügungsberechtigte kann bei diesem Verbot seine Zustimmung zum Betrieb erteilen. In diesem Fall erlischt das jeweilige Verbot.

Eine Zulassung ist bei der zuständigen Luftfahrtbehörde eines jeden Bundeslandes zu beantragen. In Bremen gibt es für UAS (KEIN Sport- und Freizeitzweck) eine pauschale Zulassung (Allgemeinverfügung genannt), welche den Betrieb über den gesetzlichen Rahmen hinaus zulässt. Zur Nutzung dieser pauschalen Zulassung bedarf es allerdings ebenfalls bestimmter Voraussetzungen. Lesen Sie hierzu in der Rubrik Allgemeinverfügung weiter, um sich zu informieren.

Reicht diese pauschale Zulassung (Allgemeinverfügung) nicht aus, muss ein Antrag bei der Luftfahrtbehörde gestellt werden. Anschließend kann eine gebührenpflichtige Zulassung für maximal 1 Jahr erteilt werden, sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind.

Steuerern von Flugmodellen wird angeraten, Flugmodellgelände zu nutzen. Zulassungen für Flugmodelle werden nur nach strengen Maßstäben erteilt.
 

In Bremen gibt es für bestimmten genehmigungspflichtigen Betrieb eine Allgemeinverfügung. Als Allgemeinverfügung wird eine Erlaubnis bezeichnet, die der Allgemeinheit erteilt wird und nicht nur einer einzelnen Person. Eine solche Allgemeinverfügung wurde im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Brem.ABl. 2018, S. 186) veröffentlicht.

Um die Allgemeinverfügung nutzen zu können, sind die dort enthaltenen Bestimmungen einzuhalten. Die Nutzung erfolgt ohne Antrag und ohne Gebühr. Die Allgemeinverfügung gilt ausschließlich für UAS (KEIN Sport- und Freizeitzweck).

Sollte die Allgemeinverfügung für Ihren geplanten Betrieb nicht ausreichen, ist ein gesonderter Antrag zu stellen.

Weitere Informationen zur Allgemeinverfügung erhalten Sie in der Rubrik Allgemeinverfügung.
 

Kontrollzone Flughafen Bremen

Der internationale Flughafen Bremen ist von einer Kontrollzone umgeben. Diese hat den Zweck, an- und abfliegenden Verkehr zu schützen.
Innerhalb dieser Kontrollzone benötigen Sie von der DFS, Tower Bremen, eine Freigabe zum fliegen, da es sich um "kontrollierten Luftraum" handelt.

Da die DFS nicht für jeden Flug eines unbemannten Fluggerätes einen Anruf erhalten möchte, um eine Freigabe zu erteilen, hat Sie eine pauschale Freigabe (Allgemeinverfügung) erteilt. Mittels dieser können Sie unter gewissen Voraussetzungen fliegen, ohne vorher anrufen zu müssen. Die Allgemeinverfügung der DFS finden Sie in der Rubrik Flugvorbereitung zum Download.

Bitte beachten Sie, dass eine Freigabe der DFS zusätzlich zu einer Betriebserlaubnis oder Zulassung der Luftfahrtbehörde erforderlich ist.
 

Überall in Deutschland ist der Luftraum in bestimmte Klassen unterteilt. Für jede Klasse gibt es bestimmte Regeln, die es durch die Luftraumnutzer einzuhalten gilt. Drohnen gelten als Luftfahrzeuge und Luftraumnutzer und unterliegen ebenfalls diesen Regeln.

Bremen liegt größtenteils innerhalb der Luftraumklassen D und E. Teilweise beginnen diese Luftraumklassen ab dem Erdboden, teilweise erst ab einer gewissen Höhe. Für einen Flug innerhalb dieser Lufträume benötigen Sie ggf. eine Freigabe der DFS.

Nachfolgend können Sie sich in der Bildergalerie die Lufträume über Bremen und Bremerhaven anschauen, die Höhenangaben sind in Fuß über dem Meeresspiegel angegeben. Die Darstellung erfolgt im Stile der ICAO-Karte, Maßstab 1:500.000, welche üblicherweise von Piloten genutzt wird.
 

Lufträume über Bremen und Bremerhaven

Flugplätze in Bremen

In Bremen gibt es einen internationalen Flughafen. Weiterhin befinden sich derzeit zugelassene Hubschrauberlandeplätze an den Kliniken:

  • Bremen Mitte
  • Bremen Links der Weser
  • Bremen Nord
  • Bremerhaven

Zu diesen Flugplätzen müssen mindestens 1,5 km seitlicher Abstand eingehalten werden.

Es gibt noch weitere Landestellen (z.B. am Klinikum Ost oder am Diako), an denen der Rettungshubschrauber landen kann. Bitte halten Sie daher stets Ausschau nach Hubschraubern. Sie sind verpflichtet, der bemannten Luftfahrt auszuweichen!
 

Im Bundesland Bremen gibt es regelmäßig Großveranstaltungen wie z.B. die Breminale, die Osterwiese, den Freimarkt, die Sail, den Weihnachtsmarkt, den Schlachtezauber, das Seestadtfest, Fußballspiele im Weserstadion etc.

Während der Öffnungs- bzw. Betriebszeiten solcher Veranstaltungen ist der Betrieb mit unbemannten Fluggeräten verboten. Es müssen mindestens 100m seitlicher Abstand zum Veranstaltungsgelände eingehalten werden.
Die selbe Regelung gilt auch für stattfindende Demonstrationen.

Im Einzelfall kann von diesem Verbot auf Antrag eine Ausnahme zugelassen werden. Hierfür bedarf es jedoch einer expliziten Begründung der Notwendigkeit. Die Erteilung folgt unter strengen Maßstäben.