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Wirtschaftsministerkonferenz

Die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland. Sie ist ein wichtiges Instrument der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit der Länder untereinander. Neben dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch dient sie dem Zweck, gemeinsames politisches Handeln im eigenen Bereich oder gegenüber dem Bund in Beschlüssen festzuschreiben.

An der Konferenz nehmen die Wirtschaftsminister aller Bundesländer sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Energie als Gast teil. Der Bundesminister ist dabei nicht stimmberechtigt, seine Themenwünsche zur Tagesordnung der WMK werden jedoch berücksichtigt.

Die Konferenzen werden von ihrem Vorsitzenden einberufen und finden in der Regel einmal im Jahr statt. Der Vorsitz sowie auch der stellvertretende Vorsitz bestimmen sich nach einem festen Turnus und werden jeweils für zwei Jahre gewählt. Der stellvertretende Vorsitzende ist entsprechend der nach dem Turnus für die kommende Periode vorgesehene Vorsitzende. Daran anknüpfend findet die WMK grundsätzlich in dem Bundesland des vorsitzenden Ministers statt.

Mit der symbolischen Übergabe der „Glocke“ wechselte der Vorsitz für die Jahre 2019 und 2020 an den Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen der Freien und Hansestadt Bremen.

Unter dem Bremer Vorsitz finden im Jahr 2019 am 25.05. und am 26.11. die Amtschefskonferenzen (ACK) sowie am 25.-26.06. die Wirtschaftsministerkonferenz statt.

Ziel der WMK ist es weiter, diejenigen wirtschaftspolitischen Themen zu erörtern und einer Lösung zuzuführen, die im Verhältnis der Länder untereinander und/oder im Verhältnis der Länder zum Bund besonders aktuell sind. Die Konferenz befasst sich nicht nur mit wirtschaftspolitischen Fragen, sondern behandelt auch Themen aus anderen Zuständigkeitsbereichen, wenn sie einen wichtigen wirtschaftspolitischen Bezug haben.

Die jeweiligen Beschlüsse entfalten nur Bindungswirkung, wenn sie einstimmig gefasst werden. Mehrheitlich gefasste Beschlüsse geben nur die Mehrheitsmeinung der Konferenz wieder.

Für ihre Vorbereitung stützt sich die WMK vor allem auf die Konferenz der Amtschefs der Wirtschaftsressorts der Länder. Dieser arbeiten eine Anzahl von Länderarbeitskreisen (zum Beispiel für Industrie, Energie, Umwelt oder Berufliche Bildung) und Bund-Länder-Ausschüsse zu. Die ACK findet zweimal jährlich in Berlin statt.